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WRINT: Politikunterricht – Wie kann man politisch mitwirken?

Zur Demokratie gehört die politische Mitwirkung. Politisch mitwirken kann man in Deutschland auf verschiedene Arten. Zum einen gibt es institutionalisierte politische Mitwirkung in der Form von Wahlen und Bürgerentscheiden. Zum anderen einen Strauß an anderen Möglichkeiten sich politisch zu äußern.

Institutionalisierte politische Mitwirkung

Die wichtigste Form institutionalisierter politischer Mitwirkung sind natürlich Wahlen und Abstimmungen. Doch es gibt auch Möglichkeiten direkteren Einfluss auf Politiker zu nehmen, in dem man seinen Abgeordneten kontaktiert, zu Bürgersprechstunden geht, einen Lobbyisten beauftragt, eine Petition an den Bundestag richtet oder Mitglied in einer Partei wird.

Diese ganzen Möglichkeiten sind so vom Gesetzgeber und dem Grundgesetz vorgesehen und stehen generell jedem deutschen Bürger, wobei man für bestimmte Mitwirkungsmöglichkeiten mindestens 18 Jahre sein muss.

Nicht-institutionalisierte politische Mitwirkung

Jenseits der ganzen vorgesehenen gibt es allerdings auch viele Mitwirkungsmöglichkeiten, die nicht institutionalisiert sind. Die bekannteste Form hiervon sind wohl Demonstrationen, die mittlerweile schon zum Standardinventar politischen Aktivismus gehören. Doch diese sind erst der Beginn der Möglichkeiten vom Verändern von Wahlplakaten, dem Ausspielen politischer Akteure bis zum Aushebeln politischer Entscheidungen durch eigenen Aktivismus gibt es heutzutage viele Möglichkeiten, über mediale Präsenz politische Entscheidungen und Entscheider zu beeinflussen. Im Gegensatz zu den institutionalisierten Formen von Mitwirkung, die eine garantierte aber im Zweifel eher geringe Wirkungen haben, sind diese Formen politischer Mitwirkung immer ein Spiel mit der öffentlichen Meinung und damit riskanter, aber im Zweifel auch von größerem Erfolg gesegnet, wenn sie funktionieren.

Das genannte Video findet man übrigens hier: https://media.ccc.de/v/28c3-4804-de-politik_hacken#video

WRINT: Politikunterricht – Was ist Demokratie?

Demokratie ist eine von mehreren Regierungsformen, die Staaten aufweisen können. In der klassischen Staatsformenlehre von Aristoteles war Demokratie (von demos (Volk) und kratein (Herrschaft) aus Begriffsgründen eine entartete Form der Volksherrschaft. Er entwickelte folgendes System:

cc-by Thomas Brandt

cc-by Thomas Brandt

Aus diesem ergibt sich auch die klassische Idee des Verfassungszyklus. Eine gerechte Einzelherrschaft entartet langsam, wird dann von einer Gruppe abgelöst, die irgendwann nur noch die eigenen Ziele im Blick haben und dann vom Volk abgelöst werden. Der Pöbel setzt sich aufgrund seiner Masse durch und irgendwann kommt ein starker Herrscher, der aufräumt.

Die Demokratie selbst gibt es in zwei Arten. Die direkte Demokratie sieht die Herrschaftsausübung direkt in der Hand der einzelnen Bürger, während die indirekte oder repräsentative Demokratie vorsieht, dass gewählte Volksvertreter die Herrschaft ausüben.

In allen modernen Verfassungsstaaten, die man als Demokratie bezeichnen kann finden sich repräsentative Systeme, die mehr oder minder starke direkte Züge tragen. Dies ergibt sich hauptsächlich aus pragmatischen Überlegungen, da die modernen Bevölkerungszahlen und die Komplexität moderner politischer Entscheidungen kaum eine Wahl lassen, als Gesetze von wenigen spezialisierten Beauftragten beschließen zu lassen. Diese müssen aber immer noch dem Volk verpflichtet sein.

Dazu gibt es einige Nebenbedingungen, die dafür sorgen, dass eine Demokratie auch wirklich ihren Zweck erfüllen kann. Diese sind in den anderen Staatsstrukturprinzipien des Grundgesetzes zu finden. Ohne Rechtsstaat, Sozialsstaat und Bindung an das Grundgesetz ist eine wirkliche Demokratie nicht möglich.