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WRINT: Politikunterricht – Was ist politischer Extremismus?

Das Parteienspektrum kann nicht als Linie gesehen werden, sondern auch als Hufeisen:

Das Hufeisenmodell

Das Hufeisenmodell

Dieses Modell zeigt eine grundlegende Eigenschaft politischen Extremismus: die extremen politischen Strömungen sind sich in dem, was sie möchten ähnlicher als den Parteien der demokratischen Mitte. Das Interesse von politisch-extremen Parteien kann hauptsächlich mit dem Wunsch beschrieben werden, die herrschenden politischen Verhältnisse komplett umzustürzen. Dabei unterscheiden sich die Ansichten darüber, wie die neuen Systeme aussehen, der Wunsch das aktuelle System loszuwerden eint aber beide Sichtweisen.

Linksextremismus

Der Linksextremismus zeichnet sich vor allem durch eine Vielzahl an Strömungen aus. Generell möchte man eher eine Welt haben, in der Gleichheit und keine Herrschaftsausübung über andere Menschen herrscht. Das fängt bei Marxismus an und hört bei Anarchismus nicht auf. Die Strömungen eint ein Misstrauen gegenüber dem Staat als Institution und das Vertrauen in die Stärke der menschlichen Gemeinschaft sich selbst zu regulieren.

Rechtsextremismus

Der Rechtsextremismus wiederum zeigt eine klare Hierarchisierung der Welt. In diesen Ideologien gibt es „starke“ und „schwache“ Menschen und die starken dürfen über die schwachen herrschen. Es gibt aus der Sicht rechtsextremistischer Ideologien ein Recht des Stärkeren und eine natürliche Verteilung von Stärke und Schwäche. Zu diesen Ideen tritt zumeist ein klarer Nationalismus und Fremdenhass hinzu. Die Namen dieser Phänomene wechseln, allerdings sind die Grundlinien bei Weitem nicht so fragmentiert wie im Linksextremismus.

Religiöser Extremismus

Als dritte Strömung hat sich, eigentlich auch im konservativen Bereich, eine Form des politischen Extremismus herausgebildet, der sich auf verschiedene versteifte religiöse Vorstellungen beruft. Dabei ist es nicht nur der Islam, sondern auch das Christentum und Judentum, die hier konservative Werte als Dogma für politisches Handeln postulieren und versuchen Politik zur Gestaltung ihrer idealen Gesellschaftsvorstellungen zu benutzen.

WRINT: Politikunterricht – Was sind politische Parteien?

Wenn sich in Deutschland über Politik unterhalten wird, kommt das Gespräch unweigerlich auf Parteien. Es scheint, dass die Parteien die zentralen Akteure im politischen Geschehen sind, wobei vielen Menschen nicht klar ist, dass Parteien bestimmte Funktionen in der politischen Landschaft erfüllen.

Ihre ersten Funktionen beziehen sich auf das inhaltliche Gestalten von Politik. Da es in einer Demokratie nicht möglich ist, jede Einzelmeinung eines Bürgers zu berücksichtigen, übernehmen Parteien die Aufgabe aus den Meinungen der Bürger politische Konzepte zu erstellen. Dieser Prozess durch die Meinungsbildungsfunktion, bei der Parteien Themen an die Bevölkerung herantragen und versuchen einen Meinungsbildungsprozess in den Bürgern anzuregen. Zeichnen sich hierauf verschiedene Meinungsströme ab, fassen Parteien diese Meinungen zu größeren Strömen zusammen (Aggregationsfunktion) und erstellen dann politische Konzepte.

Zu dieser, in einer Demokratie sehr wichtigen Funktion, haben Parteien auch die Aufgabe politische Eliten heranzubilden. Da Politiker heutzutage eine Profession und nicht mehr eine Laienaufgabe ist, ist es notwendig, dass die politischen Eliten durch Institutionen wie Parteien herangezogen werden.

Das Parteienspektrum

Traditionell werden Parteien in ein Spektrum von links nach rechts eingeteilt. Obwohl die Einteilung allgemein bekannt ist, sind die Dimensionen nicht klar. Es kann generell davon ausgegangen werden, dass eine Partei eher rechts ist, wenn sie konservative und nationalistische Werte vertritt. Eine Partei der Mitte ist eher bürgerlich und liberal, während eine Partei, die dem linken Bereich des Spektrum zugeordnet wird, alternative Politik vertritt. Klassischerweise fällt das mit sozialistischen Ideologien zusammen. Auf diesem Spektrum kann man die Parteien nach ihrer ideologischen Orientierung einordnen und sich somit einen Überblick über die ideologische Landschaft eines Landes beschaffen.

Parteien in Deutschland

In Deutschland legt der Art. 21 GG fest, wie Parteien verfasst sein müssen. Sie müssen demokratisch aufgebaut sein, ihre Mittel offenlegen und sich an die freiheitliche-demokratische Grundordnung des Grundgesetzes halten.