WRINT: Politikunterricht – Was ist Sozialisation?

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Sozialisation ist der Prozess in dem Menschen die Normen und Werte eine Gesellschaft aufnehmen. Sie ist ein dauerhafter Prozess, der sich in verschiedenen Altersstufen unterschiedlich äußert und Rollenkonflikte, Rollenfindung, die Auseinandersetzung mit der eigenen Identität in der Gesellschaft.

Sozialisation wird aktiv und passiv durchgeführt, wobei passive Sozialisation bedeutet, dass Menschen Normen und Werte von anderen Mitgliedern der Gesellschaft aufnehmen, während aktive Sozialisation bedeutet, dass Menschen aktiv versuchen diese Normen und Werte in anderen Menschen anzulegen, sie wird auch meist Erziehung genannt.

Es gibt verschiedene Sozialisationsinstanzen, die auf Menschen wirken.

Die primären Sozialisationsistanzen sind direkt mit der Person verbunden sind, wie Eltern und Geschwister. Die sekundären Sozialisationsinstanzen sind in mittelbarer Distanz, wie peer groups (Gruppe der Gleichaltrigen) oder Schule. Tertiäre Sozialisationsinstanzen sind entfernt und wirken durch ihre Präsenz, zum Beispiel Medien oder soziale Institutionen wie Verwaltung oder Wirtschaft.

WRINT: Politikunterricht – Wie interagieren Medien mit Politik und Demokratie?

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Die Aufgaben des Mediensystems sind zum einen Information und Meinungsbildung, zum anderen die Kontrolle der politischen Akteure. Medien vermitteln zwischen politischen Institutionen und der Bevölkerung. Sie setzen politische Themen und bieten PolitikerInnen Raum ihre eigenen Themen zu setzen. Dazu sind die Medien der primäre Ort des gesellschaftlichen und politischen Diskurses.

Medien können in folgende Kategorien unterteilt werden:

  • Printmedien
    • Zeitung
    • Zeitschrift
    • Magazine
  • Rundfunk
    • Fernsehen
    • Radio
  • internetbasierte Medien
    • World Wide Web
    • Social Media
    • Messenger
    • Email

Das Grundrecht der Pressefreiheit gewährt den Medien die Möglichkeit Politik zu kritisieren und diese Kritik öffentlich zu machen.

WRINT: Politikunterricht – Was ist Gender und Geschlechtergerechtigkeit?

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Die modernen Sozialwissenschaften gehen davon aus, dass Geschlechtlichkeit sozial konstruiert ist. Das bedeutet, dass Menschen zwar Geschlechtsorgane unterschiedlicher biologischer Geschlechter in unterschiedlicher Ausprägung besitzen, aber die Bedeutung dieses Umstandes rein sozial definiert ist. Dabei gibt es drei Dimensionen, an denen man diese Konstruktion festmachen kann:

biologisches Geschlecht bezieht sich auf die Geschlechtsorgane, die ein Mensch besitzt. Nachdem es phänotypisch sehr viele Ausprägungen gibt, kann hier schon nicht von rein männlichem oder weiblichem Geschlecht gesprochen werden. Die Einführung des dritten Geschlechts „divers“ zeigt das auch in der deutschen Gesetzgebung.

Geschlechtsidentität bezieht auf die Selbstwahrnehmung einer Person, bezogen auf ihr Geschlecht. Entspricht diese dem biologischen Geschlecht spricht man von Cis-Gender, entspricht sie dem nicht von Trans-Gender. Auch hier gibt es fließende Bedeutungen und Konstruktionen, die direkt mit der einzelnen Person zusammenhängen.

Sexuelle Orientierung bezieht sich auf die Frage, ob und welche Personen ein Mensch sexuell attraktiv findet. Von Asexualität wird gesprochen, wenn Menschen sexuelle Aktivitäten an sich unangenehm finden. Sind sie dem anderen Geschlecht zugewandt, spricht man von heterosexuell, dem eigenen von homosexuell, beiden von bisexuell, und wenn die Geschlechtsidentität der anderen Person für sie eine untergeordnete Rolle spielt, dann von pansexuell. Es gibt noch mehr Definitionen sexueller Orientierung, die alle zeigen, wie subjektiv und fluide sexuelle Orientierung ist.

Gesellschaftlich wurden und werden Menschen die nicht dem normal empfundenen Cis-Gender, heterosexuellen Geschlechterbild entsprechen immer noch diskrimiert, und das nicht nur von Einzelpersonen sondern auch strukturell. Hinzu kommt, dass Frauen, obwohl Cis-Gender und heterosexuell durch ihr Geschlechterbild diskriminert sind. Das trifft auf nahezu alle Lebensbereiche zu und wird am offensichtlichsten am Gender Pay Gap, dem Phänomen, dass Frauen strukturell weniger Geld für gleiche Arbeit verdienen als Männer.

Die Probleme der Geschlechtergerechtigkeit sind vielfältig und werden gesellschaftlich und politisch kontrovers diskutiert.

WRINT: Politikunterricht – Wie ist die EU aufgebaut und wie macht sie Gesetze?

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Die Institutionen der EU

Die EU ist als supranationale Organisation mit Institutionen ausgestattet, die denen von demokratischen Nationalstaaten ähneln, aber von diesen auch unterschiedlich sind. Der hauptsächliche Unterschied ist, dass es unter den Mitgliedsstaaten kein Primat geben kann. Aus der Geschichte als wirtschaftliche Union heraus muss auch die Rolle des Parlaments gesehen werden.

Die wichtigsten Institutionen sind:

Das europäische Parlament

Das Parlament wird direkt gewählt und spielt eine zentrale Rolle im Gesetzgebungsprozess. Es wird nach dem lokalen Wahlrecht der Mitgliedsländer alle 5 Jahre gewählt. Das Parlament verbindet Parteien aus allen Mitgliedsländern in europäischen Fraktionen. Da das Parlament keine Regierung wählen kann, gibt es hier öfter wechselnde Mehrheiten, keine Opposition und einen weitaus freieren Austausch zwischen den verschiedenen Fraktionen.

Die europäische Kommission

Die europäische Kommission ist vergleichbar mit der Regierung der EU. Sie bereitet die Rechtsakte vor und wird mit Kommissaren aus allen Mitgliedsländern besetzt. Jedes Land entsendet dabei einen Kommissar. Der Präsident der Kommission und die Kommissare müssen vom Parlament gewählt werden, werden aber von den Regierungen der Mitgliedsstaaten vorgeschlagen.

Der europäische Rat

Der europäische Rat ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten. Hier werden die Richtlinien der Politik der EU festgelegt. Die Präsidentschaft der Rates organisiert die Treffen und hat damit die Möglichkeit eine Agenda zu setzen.

Der Ministerrat (Rat der EU)

Der Rat der EU ist die Versammlung der Minister der Mitgliedsstaaten. Hierbei treffen sich jeweils die Fachminister um Rechtsakte zu beschließen und ihre Politikfelder zu diskutieren.

Der europäische Gerichtshof (EUGH)

Der europäische Gerichtshof ist die höchste gerichtliche Instanz in Europa und überprüft Gesetze und Beschwerden im Bezug auf europäisches Recht.

Der Gesetzgebungsprozess

Der Gesetzgebungsprozess der EU besitzt im Vergleich mit den Prozess demokratischer Nationalstaaten einige Eigenheiten.

Die Rechtsakte, die beschlossen werden sind entweder Richtlinien, die von den Mitgliedsländern in nationales Recht überführt werden müssen, oder Verordnungen, die sofort im ganzen Unionsgebiet gelten. Die Gesetzesinitiative hat nur die europäische Kommission. Das Parlamnant kann allerdings Rechtsakte scheitern lassen. Der Ministerrat fungiert als Organ der Mitgliedsregierungen und bietet damit ein Gegengewicht zum direkt gewählten Parlament. Findet sich keine Einigung zwischen Parlament und Ministerrat, kommt es zum sogenannten Trilogverfahren, bei dem alle Organe gemeinsam versuchen einen Kompromiss zu finden.

WRINT: Politikunterricht – Warum haben wir die EU?

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Die EU hat ihren Ursprung in der Erkenntnis, dass Kriege auf dem europäischen Kontinent nur durch Zusammenarbeit zwischen den Nationen verhindert werden kann. Darauf basierend, entschieden sich Länder zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Zuerst wurde diese Zusammenarbeit in der europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS oder Montanunion) begonnen, weitete sich dann auf Nukleartechnik und später auf allgemeine wirtschaftliche Zusammenarbeit in der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) aus.

Auf der Basis dieser wirtschaftlichen Gemeinschaft wurde dann eine supranationale politische Union gegründet. Supranationalismus bedeutet hierbei, dass die Mitgliedsländer der EU Teile ihrer Souveränität, hauptsächlich im Bereich der Wirtschaftspolitik, an die EU abgeben.

Heute ist die EU für den/die einzelne/n BürgerIn hauptsächlich wichtig, da sie europaweite Freiheiten garantiert und die Grundlage für die Eurozone, den Raum mit dem Euro als gemeinsamen Zahlungsmittel, bildet.

Heute garantiert die EU nicht nur den europäischen Frieden, sondern auch wirtschaftliche Standards und Rechtsstaatlichkeit.

WRINT: Politikunterricht – Wie funktioniert die deutsche Gesetzgebung?

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Die Gesetzgebung ist einer zentralen Teile der staatlichen Aufgaben. Mit ihr werden allgemeingültige Regeln für die Gesellschaft entworfen und verbindlich festgelegt. Der Gesetzgebungsprozess liegt dabei in Händen der deutschen Parlamente: dem Bundestag und dem Bundesrat. Die Bundesregierung hat nur die Möglichkeit der Gesetzesinitiative, kann aber nur indirekt bestimmen, was mit den Gesetzen im Prozess passiert.

Das folgende Schaubild zeigt den Gesetzgebungsprozess als Ablauf:

Die deutsche Gesetzgebung ist davon geprägt, dass Mehrheit des Bundestages von einer Koalition bestimmt wird, die einen Koalitionsvertrag durchsetzen möchte. Um die Durchsetzung zu sichern wird das informelle Prinzip des „Fraktionszwangs“ bemüht.

WRINT: Politikunterricht – Was ist das Bundesverfassungsgericht?

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Das Bundesverfassungsgericht ist die höchste Instanz der deutschen Judikative. Es besteht aus zwei Senaten mit jeweils acht Richterinnen und Richtern, die jeweils abwechselnd vom Bundestag und Bundesrat mit 2/3 Mehrheit bestimmt werden. Die Amtszeit der Richter beträgt zwölf Jahre und sie können nicht wiedergewählt werden.

Das Bundesverfassungsgericht ist für verschiedene Rechtsfälle zuständig:

  • Die Verfassungsbeschwerde ist die Möglichkeit für jede Bürgerin und jeden Bürger beim Verfassungsgericht gehört zu werden, wenn sie denken, dass ihre Grundrechte durch Regierungshandeln oder Gesetze direkt eingeschränkt ist. Sie ist immer kostenlos und jedem erlaubt. Allerdings werden wenige Beschwerden angenommen.
  • Organklagen und Bund-Länder-Streitigkeiten können naturgemäß nur am Bundesverfassungsgericht verhandelt werden.
  • Die Normenkontrolle erlaubt es den anderen Gerichten Deutschlands Rechtsfälle zur Überprüfung an das Verfassungsgericht zu übertragen. Während die anderen Gerichte das geschriebene Recht nicht in Frage stellen können, kann das Verfassungsgericht die entsprechenden Rechtsnormen mit Bezug auf das Grundgesetz für ungültig erklären.
  • Dem Bundesverfassungsgericht obliegt die Möglichkeit Parteien zu verbieten. Dafür muss die Verfassungswidrigkeit der Parteien festgestellt werden, was sehr schwierig ist.
  • Dazu überprüft das Bundesverfassungsgericht die Wahlen in Deutschland.

WRINT: Politikunterricht – Was tut der Bundespräsident?

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Der Bundespräsident ist das deutsche Staatsoberhaupt und hat hauptsächlich repräsentative Aufgaben. Das Amt umfasst die Ernennung von Staatsbeamten, die Unterzeichnung von Gesetzen und deren grundlegende Überprüfung auf Verfassungsmäßigkeit, sowie die außenpolitische Vertretung. Im Falle einer fehlgeschlagenen Vertrauensfrage obliegt es dem Amt des Bundespräsidenten den Bundestag aufzulösen oder einen neuen Bundeskanzler vorzuschlagen.

Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt. Dieses nur für die Wahl des Bundespräsidenten existierende Parlament besteht aus den Mitgliedern des Bundestags und Vertretern der deutschen Landesparlamente. Insbesondere die Landesparlamente haben die Möglichkeit Personen des öffentlichen Lebens in die Bundesversammlung zu entsenden. Kandidaten für den Bundespräsidenten müssen mindestens 40 Jahre alt sein.

WRINT: Politikunterricht – Was ist die Bundesregierung?

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Die Bundesregierung ist mit Abstand das bekannteste Verfassungsorgan. Obwohl der Bundestag das verfassungsmäßige Zentrum des politischen Apparats ist, wird die Arbeit der Bundesregierung von den Medien am meisten thematisiert.

Im Zentrum der Bundesregierung steht das Amt des Bundeskanzlers. Dieses ist als einziges demokratisch legitimiert, da es vom Bundestag gewählt wird. Der Bundeskanzler hat die Richtlinienkompetenz, er oder sie gibt als die „Richtlinien der Politik“ vor. Zusammen mit den vom Bundeskanzler vorgeschlagenen Ministern bildet er das Bundeskabinett. Die Minister haben zum einen durch das Ressortprinzip Verantwortung für ihr politisches Themengebiet, müssen durch das Kollegialitätsprinzip auch miteinander arbeiten. Die finale Entscheidung über ein Gesetz oder eine Verordnung trifft das Kabinett mit Mehrheitsentscheidungen.

Der Bundestag kann das Amt des Bundeskanzlers nur neu besetzen, indem er ein konstruktives Misstrauensvotum durchführt. Dabei wird die Person, die das Amt derzeitig besetzt durch eine neue Person ersetzt.

Möchte sich der Bundeskanzler seiner Mehrheit im Bundestag sicher sein, kann er eine Vertrauensfrage stellen. Wird diese negativ beschieden, kann aus dem Bundestag ein neuer Bundeskanzler vorgeschlagen und gewählt werden. Geschieht dies  nicht, dann kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen und Neuwahlen ansetzen.

WRINT: Politikunterricht – Was ist der Bundesrat?

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Der Bundesrat ist das zweite deutsche Parlament und repräsentiert die Bundesstaatlichkeit im Gesetzgebungsprozess.

Er wird nach dem Bundesratsprinzip zusammengestellt. Das bedeutet, dass er aus den Mitgliedern der Landesregierungen der einzelnen Bundesländer besteht. Diese haben entsprechend ihrer Bevölkerungszahl Stimmen im Bundesrat, wobei die kleinen Länder mindestens drei Stimmen haben und bevölkerungsreiche Länder bis zu sechs Stimmen haben. Das bedeutet, dass die Mehrheiten im Bundesrat ändern, wenn in den Ländern neue Regierungen gewählt werden.

Der Bundesrat ist hauptsächlich im Gesetzgebungsprozess tätig, erfüllt aber auch europarechtliche und Verwaltungsaufgaben.